Archive for November, 2010

Das wird was bewegen: FDP: Verantwortung nur für das Wasser?

Am Freitag bin ich auf eine coole Sache gestoßen. Mußte ich Euch direkt bloggen. Habe es im Zug geschrieben daher der Duktus.lolDie FDP-Fraktion lobt die Verantwortlichen für ihre gute Reaktion nach dem Wasserrohrbruch vor einer Woche. Für Fraktionschef Thomas Rathcke ist die Vollkaskomentalität einiger Kritiker unverständlich. Es sei leicht, die Verantwortung auf andere abzuschieben. Ich [...]

Die trauen sich was!: FDP-Politiker mahnt Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht anzutasten

Am Samstag war ich auf deren Blog. Mußte ich Euch direkt mitteilen. Entschuldigt den Style ist im Bus getippt.grinsWährend sich die Regierungskoalition und die Opposition in der Frage der geplanten Verschärfung des Versammlungsrechts aufeinander zubewegen, wendet sich die FDP gegen eine Verschärfung des Versammlungsrechts. Mich würde das auch nicht erregen wenn ich nicht Arzt wäre. [...]

Ich glaube jetzt drehen die völlig frei: FDP: Die sozialen Wohltaten

Am Mittwoch bin ich auf einen coolen Beitrag hingewiesen worden. Komme allerdings erst heute Nacht erst dazu es online zu stellen. Sorry für den Stil ist im Bus gepostet.lolDie FDP-Fraktion warnt die SPD von dem Bündnis mit Linken und Grünen. Das Platzen der Koalition in Hamburg zeigten, dass mit den Grünen unpopuläre Maßnahmen wie Sparprogramme [...]

Das es so was gibt?: CDU und FDP in Kiel einigen sich auf Wahlrechtvorschlag

Im Geschäft parlieren wir schon seit einer ganzen Zeit davon. Mußte ich Euch unbedingt schreiben. Sorry für die Wortwahl ist mit dem Blackberry getippt.lolKiel (dpa/lno) – Die CDU/FDP-Koalition in Schleswig-Holstein hat sich auf einen gemeinsamen Vorschlag für ein neues Wahlrecht imNorden geeinigt. Der Gesetzentwurf werde in der Landtagssitzung imDezember vorgelegt, teilten die Fraktionen am Dienstag [...]

Ich glaube jetzt drehen die völlig frei: CH/AHV-Revision: FDP legt zwei Elemente der gescheiterten Revision neu auf

Letzte Woche war ich auf einem Post, der was bewegen wird. Mußte ich Euch ohne Verzögerung bloggen. Entschuldigt den Style ist mit dem Handy gepostet.Bern (awp/sda) – Die FDP und die FDP Frauen wollen das AHV-Rentenalter für Frauen von 64 auf 65 Jahren erhöhen und für das Sozialwerk eine Schuldenbremse einführen. Sie bringen zwei umstrittene [...]

Gerade entdeckt: Besserer Rechtsschutz im Zivilprozess

Letzte Woche bin ich auf einen coolen Beitrag gestoßen. Mußte ich Euch ohne Verzögerung online stellen. Entschuldigt den Duktus ist in der U-Bahn getippt.grinsBerlin – Die Bundesregierung will den Rechtsschutz im Zivilprozess stärken. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellte dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf vor. Mich interessiert das auch nur weil ich Katzenfreund bin. Nächste Woche [...]

Das wird was bewegen: FDP befürwortet Kantiprüfung

Letzte Woche habe ich den Oberhammer gelesen. Mußte ich Euch gleich schreiben. Entschuldigt den Style ist mobil getippt.grinsSt. Gallen. Die FDP des Kantons St. Gallen zeigt sich erfreut über den Entscheid des St. Galler Erziehungsrats, am System der Aufnahmeprüfungen in die Mittelschulen festzuhalten, heisst es in einer Medienmitteilung. Mich beunruhigt das auch nur weil ich [...]

Heute frisch gefunden: Bundesregierung will Rechtsschutz im Zivilprozess stärken

Letzte Woche war ich auf einem coolen Post. Komme allerdings erst jetzt erst dazu es hochzuladen. Habe es im Zug geschrieben daher der Duktus.lolDie Bundesregierung will den Rechtsschutz im Zivilprozess stärken. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellte dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf vor. Danach soll eine neue Nichtzulassungsbeschwerde eingeführt werden um gegen die bislang unanfechtbaren Zurückweisungsbeschlüsse [...]

Die Tage aufgespürt: FDP im Bund begrüßt Ende von Schwarz-Grün in Hamburg

Gestern Mittag habe ich eine sehr spannende Meldung gelesen. Komme allerdings erst heute Abend erst dazu es zu posten. Sorry für die Diktion ist mobil getippt.Der Berliner FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat das Ende der schwarz-grünen Koalition in Hamburg begrüßt. In der Hansestadt gebe es jetzt “eine Chance für einen Senat der Mitte der für Wachstum [...]

Interessanter Artikel: FDP will AHV-Rentenalter für Frauen erhöhen

Am Mittwoch war ich auf einem Nachrichtenportal. Komme allerdings erst heute Nacht erst dazu es zu versenden. Habe es im Zug geschrieben daher die Diktion.lolMit zwei parlamentarischen Initiativen wollen die FDP und die FDP Frauen eine finanzielle Schieflage der AHV vermeiden. Das AHV-Rentenalter für Frauen soll von 64 auf 65 Jahren erhöht und für das [...]